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Straßenreinigung

Allgemeine Informationen

Die Reinigung der Straßen und Gossen obliegt den Anliegern mit Ausnahme der Ortsdurchfahrten aller Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Außerdem sind von allen Anliegern die Geh- und Radwege, Entwässerungsanlagen, Parkspuren, Grün-, Trenn-, Seiten- und Sicherheitsstreifen von Schmutz, Laub, Unrat sowie Schnee und Eis freizuhalten.

Grundsätzlich gilt die Straßenreinigungspflicht ganzjährig und für alle Grundstückseigentümer.

Die Reinigungspflicht umfasst hierbei

  1. das Beseitigen von Schmutz, Laub, Schlamm und anderem Unrat sowie das Entfernen sonstiger Gegenstände, die den Verkehr behindern oder gefährden,
  2. das Beseitigen von Gras und Wildkräutern (Unkraut) vom befestigten Straßenkörper,
  3. das Beseitigen von Wildkräutern (Unkraut) vom unbefestigten Straßenkörper innerhalb der geschlossenen Ortslage,
  4. die Durchführung des Rasenschnitts von Grasflächen und Versickerungsmulden im Bereich unbefestigter Straßenkörper,
  5. die Schneeräumung sowie
  6. bei Glätte das Bestreuen der Gehwege sowie der gemeinsamen Geh- und Radwege und der Fahrbahnen von Straßen bis zur Straßenmitte.

Verstöße gegen die Straßenreinigungspflicht werden durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung verfolgt und gegebenenfalls geahndet.

Welche Gebühren fallen an?

Die Stadt Bergen erhebt keine Straßenreinigungsgebühren. Kosten, die durch die Durchführung der Reinigung und Entsorgung des Reinigungsgutes entstehen, sind vom Straßenreinigungspflichtigen zu tragen.

Rechtsgrundlage

Die Straßenreinigungspflicht, die Art und der durchzuführende Umfang sind in der Straßenreinigungssatzung und in der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Bergen geregelt. Dort ist auch zu entnehmen, welche Straßen und Wege in den Aufgabenbereich der Stadtverwaltung fallen.